Ein Verordnungsentwurf der Bürgerinnen und Bürger Europas
OWN THE MACHINE
Kapital für alle, damit die Dividende folgt.
Wenn Maschinen Wohlstand schaffen, sollten die Bürgerinnen und Bürger am Eigentum daran teilhaben. Dieses Projekt schlägt eine Bürgerbeteiligung an den Gewinnen hochautomatisierter Produktion vor. Der vollständige Verordnungsentwurf veranschaulicht einen Mechanismus; die vorgeschlagene Initiative fordert die Kommission auf, Instrumente zu prüfen und vorzuschlagen. Bisher ist nichts registriert und es gibt noch nichts zu unterzeichnen.
Der aktuelle Entwurf stützt sich auf Artikel 114 AEUV. Eine Alternative auf Grundlage von Artikel 352 wird geprüft; keiner der beiden Wege steht fest. Eine Vertragsänderung wird nicht angestrebt. Die vorgeschlagenen Registrierungsziele lesen.
Der Mechanismus
Ein erfasstes Unternehmen würde einen Optionsschein für eine 3 %-Beteiligung ohne Stimmrecht ausgeben. Das erste Liquiditätsereignis, eine Entnahme durch Anteilseigner oberhalb der Schwelle des Entwurfs oder eine siebenjährige Auffangfrist löst die Zeichnung zum Nennwert aus. Die Verpflichtung wird in Anteilen erfüllt; sie erzeugt für sich genommen keine Barmittel für Auszahlungen an die Bürger.
Der Anspruch
Jede Unionsbürgerin und jeder Unionsbürger ab 18 Jahren hätte einen gleichen, persönlichen Anspruch auf beschlossene Ausschüttungen. Er kann weder verkauft noch verpfändet oder eingelöst werden. Keine Bedürftigkeitsprüfung; die Auszahlung erfordert die Registrierung bei einer nationalen Stelle. Die Erträge können gering sein oder null betragen. Rechtliche Schutzvorkehrungen erschweren Zweckentfremdungen, können aber künftige Gesetzesänderungen nicht völlig ausschließen.
Die Methode
Öffentlich entworfen, kontradiktorisch geprüft, jedes Urteil und jede Korrektur aktenkundig. Das Prüfprotokoll verzeichnet Einwände, Korrekturen und redaktionelle Entscheidungen.
Offengelegtes Interesse: Der Entwurf entstand aus einem Buch seines Initiators; die Kampagne stützt sich auf ihren eigenen Rechtstext und jedes Argument hier kann ohne Kauf geprüft werden. Entwurf bei Commit d2e13cf.