Kurzfassung
Der Vorschlag auf einer Seite
ownthemachine.eu · Entwurf bei Commit 697d6d9
Die Forderung
Eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates, die Unternehmen, die eine Schwelle der Hyperautomatisierung überschreiten, verpflichtet, ein stimmrechtsloses Bezugsrecht auf 3 % ihres voll verwässerten Kapitals an eine Europäische Bürgerkapitalreserve auszugeben, die jeder erwachsenen Unionsbürgerin und jedem erwachsenen Unionsbürger eine gleiche Dividende zahlt.
Funktionsweise
- Benennung. Ein Unternehmen wird nach veröffentlichten quantitativen Kriterien benannt, nie namentlich und nie nach freiem Ermessen.
- Das Bezugsrecht. Drei Prozent des voll verwässerten Kapitals, stimmrechtslos, zum Nennwert gezeichnet. Keine Stimmen, keine Sitze im Leitungsorgan, kein Einfluss auf die Geschäftsführung.
- Fälligkeit. Es wird erst geltend gemacht, wenn die Eigentümer des Unternehmens selbst Wert realisieren: ein Liquiditätsereignis, eine Entnahme oder eine Höchstfrist von sieben Jahren. Nichts ist in bar zu zahlen, und nichts fließt in einen öffentlichen Haushalt.
- Der Anspruch. Jede erwachsene Unionsbürgerin und jeder erwachsene Unionsbürger hält einen gleichen, persönlichen, nicht übertragbaren Anspruch an der Reserve. Keine Bedürftigkeitsprüfung, kein Antrag, keine Bedingungen.
Rechtsgrundlage, und was bleibt, wenn ein Teil fällt
Artikel 114 und 352 AEUV. Die Forderung ist in trennbaren Schichten verfasst, damit eine teilweise Registrierung nach Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2019/788 sie beschneidet, statt sie zu Fall zu bringen: das Benennungsregime stützt sich allein auf Artikel 114, und die Reserve, der Teil, der Artikel 352 und Einstimmigkeit verlangt, kann fallen, ohne den Rest mitzunehmen.
Der schwerste Einwand
Dass dies eine Steuer im Gewand einer Kapitalkonstruktion sei und damit Artikel 113 und Einstimmigkeit. Die Antwort lautet, dass sie einen Vermögenswert erfasst und keinen Fluss, in Anteilen und nie in bar zu leisten ist, keinen Haushalt speist, durch keine Staatskasse läuft und der Union keine Einnahmen verschafft. Der Einwand wird in seiner stärksten Fassung vorgebracht und als Einwand 2 von neunzehn beantwortet.
Der tatsächliche Stand
Ein Entwurf. Bei der Kommission wurde nichts eingereicht, nichts ist registriert, und nirgendwo werden Unterschriften gesammelt. Ein Ersuchen um eine Zulässigkeitseinschätzung liegt beim EBI-Forum, Antwort spätestens am 2. September 2026. Es gibt keine Organisation, kein Bankkonto und keinerlei Finanzierung: der Initiator zahlt das Hosting persönlich.
Was von Ihnen erbeten wird
Keine Befürwortung. Eine Lektüre, und etwaige Einwände, die sich daraus ergeben. Sieben Organisatoren mit Wohnsitz in sieben Mitgliedstaaten sind vor jeder Einreichung nötig, und niemand wird gebeten, sich dazu zu verpflichten, solange die Frage der Registrierbarkeit offen ist.
Der vollständige Text · Alle neunzehn Einwände · Was hilft
Diese Seite ist so gebaut, dass sie auf ein einzelnes A4-Blatt passt.