Kurzfassung

Der Vorschlag auf einer Seite

ownthemachine.eu · Entwurf bei Commit 697d6d9

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Die Forderung

Eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates, die Unternehmen, die eine Schwelle der Hyperautomatisierung überschreiten, verpflichtet, ein stimmrechtsloses Bezugsrecht auf 3 % ihres voll verwässerten Kapitals an eine Europäische Bürgerkapitalreserve auszugeben, die jeder erwachsenen Unionsbürgerin und jedem erwachsenen Unionsbürger eine gleiche Dividende zahlt.

Funktionsweise

Rechtsgrundlage, und was bleibt, wenn ein Teil fällt

Artikel 114 und 352 AEUV. Die Forderung ist in trennbaren Schichten verfasst, damit eine teilweise Registrierung nach Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2019/788 sie beschneidet, statt sie zu Fall zu bringen: das Benennungsregime stützt sich allein auf Artikel 114, und die Reserve, der Teil, der Artikel 352 und Einstimmigkeit verlangt, kann fallen, ohne den Rest mitzunehmen.

Der schwerste Einwand

Dass dies eine Steuer im Gewand einer Kapitalkonstruktion sei und damit Artikel 113 und Einstimmigkeit. Die Antwort lautet, dass sie einen Vermögenswert erfasst und keinen Fluss, in Anteilen und nie in bar zu leisten ist, keinen Haushalt speist, durch keine Staatskasse läuft und der Union keine Einnahmen verschafft. Der Einwand wird in seiner stärksten Fassung vorgebracht und als Einwand 2 von neunzehn beantwortet.

Der tatsächliche Stand

Ein Entwurf. Bei der Kommission wurde nichts eingereicht, nichts ist registriert, und nirgendwo werden Unterschriften gesammelt. Ein Ersuchen um eine Zulässigkeitseinschätzung liegt beim EBI-Forum, Antwort spätestens am 2. September 2026. Es gibt keine Organisation, kein Bankkonto und keinerlei Finanzierung: der Initiator zahlt das Hosting persönlich.

Was von Ihnen erbeten wird

Keine Befürwortung. Eine Lektüre, und etwaige Einwände, die sich daraus ergeben. Sieben Organisatoren mit Wohnsitz in sieben Mitgliedstaaten sind vor jeder Einreichung nötig, und niemand wird gebeten, sich dazu zu verpflichten, solange die Frage der Registrierbarkeit offen ist.

Der vollständige Text · Alle neunzehn Einwände · Was hilft

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